Gleiche Rechte für alle Menschen

Samstag, 30. Oktober 2004 @ 16:11

In einer Demokratie sollte ein Leben in Menschenwürde für alle Mitglieder der Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Doch Selbstverständlichkeiten sind in Zeiten einer blau-schwarzen Koalition keine Selbstverständlichkeit. Und sie waren es auch unter einem sozialdemokratischen Innenminister nicht. Wir kämpfen gegen Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Nationalität, ihres Geschlechts, Alters, aufgrund körperlicher oder geistiger Behinderungen oder ihrer jeweiligen sexuellen Orientierung. Ziel der Politik der KPÖ ist es, die in Österreich lebenden AusländerInnen zu integrieren und den ausländischen Mitmenschen vollständige, gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Menschenrechte sind höher zu bewerten als sogenannte StaatsbürgerInnenrechte. Daher kann die Inanspruchnahme des Rechtes auf Arbeit, des Rechtes auf Wohnen, des Rechtes auf lebenslange Bildung und des Rechtes auf soziale Grundabsicherung nicht von der StaatsbürgerInnenschaft abhängig sein. Die KPÖ geht vom Grundsatz aus, daß für alle Menschen, die einen bestimmten Zeitraum in unserem Lande leben, die gleichen politisch-bürgerlichen und sozialen Rechte zu gelten haben.

Die KPÖ fordert:

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