Red:out! KPÖ

Europäische Linke

PositionenDer Aufbau der ELP – Europäische Linke, einem Zusammenschluss mehrer europäischer Linksparteien (u.a. KPÖ, PDS, Rifondazione Comunista, PCF) geht weiter voran.

Die bisher noch eher als Parteienbündnis auf Vorstandsebene organisierte ELP soll im Laufe der nächsten Monate durch eine ganze Reihe „horizontaler“ Netzwerke ergänzt werden um so die inhaltliche Zusammenarbeit der einzelnen Mitgliedsparteien zu verbessern und die Erarbeitung gemeinsamer inhaltlicher Positionen zu erleichtern. Als erstes wurde am 18. September 2004 - vorerst noch informell - bei einem EL-Frauentreffen über den Aufbau des Frauen-Netzwerk der EL diskutiert und erste Schritte zur weiteren Zusammenarbeit vereinbart. Daneben präsentierten beim Vorstandstreffen in Brüssel am 12. September die italienischen GenossInnen der Rifondazione Comunista den Vorschlag ihrer Parteigruppe Lesben und Schwulen (G.L.O - Gruppo di Liberazione Omosessuale Rifondazione Comunista) ein solches Netzwerk auch für die les:bi:schwulen Parteigruppen ins Leben zu rufen. Ein Vorschlag dem wir uns nur anschließen können und an dessen Umsetzung wir uns gerne beteiligen werden.

Ein Ansatz kleineren Maßstabs in diese Richtung – in Form einer gemeinsamen Konferenz verschiedener linker Gruppen - war von Red:out! schon einmal im Jahr 2002 initiiert worden, kam aber damals aus Termin- und Finanzgründen nicht über das Planungsstadium hinaus. Sollte es diesmal gelingen, im Rahmen der ELP eine Zusammenarbeit der diversen linken les:bi:schwuler Parteigruppen und –Initiativen zustande zu bringen, würden sich daraus interessante Perspektiven eine künftige Zusammenarbeit ergeben. Als erste Möglichkeit könnte sich dafür ein Plenum im Rahmen des ersten Parteitags der ELP anbieten.

Ganz allgemein wird es die Aufgabe der AktivistInnen sein, aus einer ELP der Vorsitzenden-Konferenzen eine lebendige und erlebbare politische Bewegung zu gestalten. Inwieweit das gelingen kann – allein die räumlichen Distanzen zwischen den einzelnen Mitgliedsstrukturen sind ein banales aber nicht zu unterschätzendes Hindernis für die länderübergreifende Basiszusammenarbeit – wird sich zeigen. Ohne Rückschläge, Verzögerungen und manchmal unbefriedigende Kompromisse wird dieser Weg sicher nicht zu beschreiten sein. Die ELP ist die notwendige Antwort der parteiorganisierten Linken auf die politischen Realitäten eines EU-Europa. Die Grundlegende Struktur, ein politisches Grundkonsens (wenn auch nicht ohne Widersprüche) ist vorhanden – dafür, dass aus der Idee eine politische Realität wird, müssen wir allerdings schon selber sorgen.

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