Red:out! KPÖ

Solidarität mit der polnischen Community!

AktuellDie Bundesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer schreibt zum Wahlausgang in Polen:

Polen hat gewählt: Amtsinhaber Andrzej Duda von der ultra-nationalistischen PiS-Partei bleibt Präsident unserer östlichen Nachbarn. Wie schon bei der Präsidentschaftswahl 2015 konnte Duda sich knapp gegen seinen liberalen Kontrahenten durchsetzen. Dass sein Ergebnis letztlich schwächer ausfiel, als noch vor einiger Zeit erwartet, ist ein schwacher Trost, angesichts dessen, was Polen die nächsten Jahre erwarten könnte.

Es steht zu befürchten, dass die PiS ihren Kurs fortsetzt, der unter anderem die Rodung des Rechtsstaates und die Restauration der bürgerlichen Kernfamilie und erzkatholischer Ideen zu Lasten u.a. von Frauen, queeren Menschen und alternativen Lebensweisen beinhaltet.

Oberlehrerhafte Arroganz ist gerade von deutscher Seite unangebracht. Polen ist nicht die PiS, das zeigt nicht zuletzt die anhaltende politisch-geografische Spaltung des Landes. Die polnische Linke hat mit der Kandidatur des offen homosexuell lebenden Robert Biedroń ein wichtiges Zeichen gesetzt.

Das Gebot der Stunde lautet: Solidarität mit den verwundbaren Communities in Polen sowie Austausch mit und Unterstützung der progressiven Kräfte und Aktivist*innen im Land. In diesem Zusammenhang halten wir es für den falschen Weg, wenn bspw. gefordert wird bestehende Städtepartnerschaften aufzukündigen. Stattdessen braucht es ein klares Signal, das lautet: Wir stehen an eurer Seite!
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