Red:out! KPÖ
Druckfähige Version anzeigen

HOSI Linz kritisiert Regierungsübereinkommen: Kuschelkurs von SPÖ und ÖVP auf dem Rücken der Lesben und Schwulen

AktuellHOSI Linz enttäuscht, aber leider nicht überrascht

Die längst fälligen Rechte von Lesben und Schwulen finden im Regierungsübereinkommen nicht auch nur einziges Mal Erwähnung. Ein gesellschaftspolitisches Reformprogramm schaut jedenfalls anders aus.

Die HOSI Linz und die Community der Lesben- und Schwulen ist vom Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP schwer enttäuscht. „Der ‚liebe Michael‘ hat wohl dem ‚lieben Werner‘ bedeutet, dass eine Gleichstellung von homo- mit heterosexuellen Paaren nicht drin ist und dass sich die SPÖ ‚mehr bewegen‘ muss. Und das hat der ‚liebe Werner‘ wohl auch gleich getan und hat sich von seinen Wahlkampfforderungen und dem Parteiprogrammen sofort verabschiedet, denn: Das so ‚erfolgreiche Land Österreich‘ brauche ja ‚nicht neu erfunden werden‘. Das ist ein politischer Gestaltungswille, wie ihn sich die HOSI Linz und die von ihr Vertretenen nicht vorstellen“, ärgert sich der Vereinssprecher der HOSI Linz, Rainer Bartel.

Weiter auf der HOSI Linz Seite: http://www.hosilinz.at/presse/151/hos...wulen.html

Druckfähige Version anzeigen

Moj dečko je gej*

AktuellIn Kroatien hat sich bei einem Referendum eine Mehrheit dafür ausgesprochen, das christliche Ehemodell in der Verfassung zu verankern. Knapp zwei Drittel der Wähler sprachen sich dafür, nur ein gutes Drittel dagegen aus, teilte die staatliche Wahlkommission mit. Die Wahlbeteiligung habe mit fast 38 Prozent einen neuen Minusrekord erreicht. Zur Abstimmung stand die Frage: "Stimmen Sie zu, dass die Ehe eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau ist?"
Noch einen Tag vor der Abstimmung hatten mehr als tausend Aktivisten für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren demonstriert. Nach einem mehrstündigen Protestmarsch durch die Hauptstadt Zagreb entrollten sie vor dem Parlamentsgebäude eine riesige Regenbogenfahne.

*Die aus Zagreb stammende Synthpop-Band VIS Lollobrigida mit dem Hit Moj dečko je gej ("Mein Freund ist schwul"): http://www.youtube.com/watch?v=BJYnPXfioQ8

Druckfähige Version anzeigen

Gleichgeschlechtliche Verpartnerungen: KPÖ begrüßt VfGH-Entscheidung

AktuellBei der KPÖ Steiermark begrüßt man die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, dass homosexuelle Paare sich überall dort, wo sie es wollen, das Ja-Wort geben dürfen.

„Spätestens jetzt ist es offensichtlich, dass sich Bürgermeister Nagls Weigerung, Verpartnerungen im Trauungssaal im Rathaus zuzulassen, gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt“, sagt KPÖ-Steiermark Familiensprecherin Christine Braunersreuther.

Die Debatte um die die Nutzung des Trauungssaales im Grazer Rathaus für die Verpartnerung gleichgeschlechtlicher Paare gibt es seit 2009. Bereits in der ersten Sitzung dieser Gemeinderatsperiode hatte Braunersreuther den Antrag gestellt, den Saal für gleichgeschlechtliche Verpartnerungen zur Verfügung zu stellen, der jedoch zurückgewiesen wurde. Zuletzt hat sich ein breites Bündnis formiert, um gegen die bestehende Diskriminierung anzukämpfen.

Druckfähige Version anzeigen

Justiz auf antifaschistischen Verfassungsauftrag hinweisen

Aktuell"Ab mit den Schwuchteln hinters Voest-Gelände": Freispruch für FPÖ-Politiker. Die KPÖ Oberösterreich kritisiert das Urteil und ortet auffallende Milde der Justiz

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Verachtete Homosexuelle

AktuellDie massiven Proteste gegen die Einführung der Homo-Ehe in Frankreich, wie auch eine EU-weite Umfrage zeigen, dass die Sache mit der Homosexualität auch in Europa alles andere als gegessen ist.

Irene Brickner in http://derstandard.at
http://derstandard.at/1363711510611/V...mosexuelle

Druckfähige Version anzeigen

Was hat der Regenbogen im AG-Logo zu suchen?

AktuellKlemens Herzog vom KSV-Lili wollte bei der ElefantInnenrunde zu den ÖH-Wahlen 2013 wissen, was der Regenbogen im AG-Logo zu suchen habe. Die ÖVP-Fraktion Aktionsgemenischaft (AG) steht seit jeher nicht gerade für die LBGT-Community.

fm4: ÖH-SpitzenkandidatInnen im Schlagabtausch

Druckfähige Version anzeigen

Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie in Wels

AktuellDer 17. Mai 2013 steht ganz im Zeichen der Anti-Homo- und Transphobie! Auch in Wels setzen wir dieses Jahr wieder ein deutliches Zeichen gegen Homo- und Transphobie:

19.00 Uhr
Start im Infoladen (Altstadt 4) mit einem Vortrag zu den Wurzeln der Homophobie.

20.00 Uhr
Öffentliche Diskussion zu Homophobie, Homosexualität, Geschlecht am Stadtplatz.

21.00 Uhr
Ausklingen und Filmschauen im Lokal der DIDF (Plobergerstr. 7 – Freiung) – bei Schönwetter wird’s ein Open Air Kino ;)

WANN: 17. Mai 2013, ab 19h
WO: Infoladen Wels (Altstadt 4), Stadtplatz, DIDF (in der Freiung, Plobergerstr. 7)
VERANSTALTER: Junge AntiFa Wels, SJ Wels, AKS Wels, Infoladen Wels, KPÖ Wels, DIDF Wels
Link zum FB-Event

Druckfähige Version anzeigen

Causa HOSI Linz: Stimmungsmache gegen Homosexuelle

AktuellHeftig diskutiert wurde bei der Linzer Gemeinderatssitzung im März ein ÖVP-Antrag für einen Förderstopp der HOSI-Linz. Der Antrag wurde durch SPÖ, Grünen und KPÖ abgelehnt.

Grünen-Gemeinderätin Edith Schmied meinte, dass gar kein Antrag der HOSI vorliegt und es der ÖVP um ganz etwas anderes geht. Sie verwies dazu auf die Äußerungen von LH Josef Pühringer gegen die Gleichstellung von Homosexuellen und 55 Diskriminierungen bei der Gleichstellung. Auch hielt sie der ÖVP vor, dass bei der jüngsten Tourismus-Messe in Berlin ein Schwerpunkt auf LBT gesetzt wurde, weil dieser Markt immer interessanter wird.

FPÖ-Gemeinderat Markus Hein verwies auf einen abgelehnten Zusatzantrag bei der Entschuldung der HOSI im Jänner und kritisierte, dass die Entschuldung durchgepeitscht wurde ohne den Kontrollamtsbericht abzuwarten. SPÖ-Gemeinderat Christian Forsterleitner meinte, es sei zynisch, wenn die ÖVP die Formel „im Sinne der Gleichberechtigung“ im Antrag verwendet. Er meinte, dass „durch die Benachteiligung von Homosexuellen noch keine Ehe gerettet“ wurde und meinte, die ÖVP sollte sich ein Vorbild an der CDU nehmen, deren Finanzminister Schäuble für die Gleichstellung ist.

KPÖ-Gemeinderätin Grünn meinte mit Verweis auf die bekannte Redensart „den Sack schlägt man, den Esel meint man“ dass hier finanzielle Probleme aufgeblasen werden hinter denen eine Stimmungsmache gegen Homosexuelle steht. Deutlich wurde das mit der FPÖ-Kampagne vor der Jänner-Gemeinderatssitzung die in einem fürchterlichen Sager gipfelte. Dabei ist eine derartige Schuldzuweisung nicht gerechtfertigt weil eine wesentliche Verantwortung für das Scheitern des HOSI-Hauses bei der Stadt liegt. Auch sie kritisierte das politische Kalkül des Antrags wenn Pühringer „eindringlich vor Gleichstellung“ Homosexueller warnt.

Ganz auf scheinheilig meinte ÖVP-Mandatar Wolfgang Hattmannsdorfer im Antrag gehe es „rein um Fördermittel“ und bezeichnete die „Umdeutung des Antrages“ als Populismus. Den Grünen warf er mit Verweis auf Inserate in der HOSI-Zeitung vor, die HOSI zu vereinnahmen. Er musste zwar einräumen, dass die „Kernfamilie nicht mehr hundertprozentig ideal“ ist, betonte jedoch, dass sich die ÖVP dazu bekennt und sie fördert.

http://www.hosilinz.at/

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ für Nutzung des Trauungssaals für Verpartnerungen

Aktuell"Die Stadt Graz soll den Trauungssaal im Grazer Rathaus für gleichgeschlechtliche Verpartnerungen öffnen und zur Verfügung stellen." Diesen Antrag stellt die KPÖ-Familiensprecherin Christine Braunersreuther in der morgigen Gemeinderatssitzung.

Bereits 2009 gab es eine Debatte um die Nutzung des Trauungssaales im Grazer Rathaus, für die Verpartnerung gleichgeschlechtlicher Paare.
"Die eingetragene Partnerschaft ist im Grunde ein der Ehe vergleichbarer Vertrag für homosexuelle Paare", hält Braunersreuther fest. "Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Urteils in Sachen Adoption vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) in Straßburg soll nun die Forderung nach gleichwertigem Zugang zum Trauungssaal der Stadt Graz wieder aufgenommen werden."

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ zeigt FP-Mandatar Kitzmüller wegen NS-Wiederbetätigung an

AktuellDie KPÖ-Oberösterreich hat bei der Staatsanwaltschaft Linz eine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz gegen den FPÖ-Gemeindevorstand von Kirchschlag, Wolfgang Kitzmüller, eingebracht. KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fordert die Staatsanwaltschaft auf, den dargestellten Sachverhalt zu überprüfen und entsprechend den gesetzlichen Möglichkeiten die notwendigen Schritte einzuleiten.

Laut einem mittlerweile gelöschten Posting auf der Facebook-Seite der FPÖ-Linz vom 18.1.2013 hat Kitzmüller im Zusammenhang mit der Diskussion über die Entschuldung des Vereins HOSI-Linz folgende Aussage gepostet: „Ich hab’s schon mal zum Ausdruck gebracht: ab mit den Schwuchteln hinters VOEST-Gelände“.

Im Bereich der heutigen Voest, der damaligen Hermann-Göring-Werke, befand sich in den Jahren zwischen 1938 und 1945 bekanntlich ein Außenlager des Konzentrationslagers Mauthausen in welchem während des 2. Weltkriegs rund 40.000 Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter inhaftiert waren. Wie allgemein bekannt ist wurden vom NS-Regime Homosexuelle nicht nur diskriminiert und verfolgt, sondern auch in Konzentrationslagern inhaftiert und gezielt ermordet. Die Aussage Kitzmüllers stellt daher eine Gutheißung der vom NS-Regime betriebenen Verfolgung von Homosexuellen dar.

„Einmal mehr zeigt sich ein offenbar systemeigener Filz von FPÖ, Bundesheer und Rechtsextremismus“ meint Furtlehner. Der jetzt aufgefallene FPÖ-Mandatar Kitzmüller war 2012 als Oberstleutnant der Reserve trotz eines von Verteidigungsminister Norbert Darabos verhängten Uniform-Verbotes in seiner Bundesheer-Uniform beim Ball des rechtsextremen Wiener Korporationsringes aufgetreten und wurde „wegen unbefugten Tragens der Uniform“ angezeigt.

Bekannt ist auch, dass der Linzer FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer vom Bundesheer wegen seiner Kontakte zur rechtsextremen Szene als Berufsoffizier abgelehnt wurde. Und erst kürzlich wurde der frühpensionierte Berufssoldat Robert Hauer, bis 2009 FPÖ-Gemeinderat in Linz und bis vor kurzem Obmann des rechtslastigen Witiko-Bundes, wegen Waffenschmuggel verhaftet.

Facebook KPÖ

What's New

ARTIKEL

Keine neuen Artikel

LINKS letzte 2 Wochen

Es gibt keine Links anzuzeigen.