In seiner letzten Sitzung hat sich der BUA ua auch mit einem Vorfall, der sich im Rahmen einer Aktionskonferenz der KPÖ ereignet hat, auseinandergesetzt. Aus diesem Anlass wurde folgende Erklärung beschlossen:

Homophobe Übergriffe nicht dulden

Während der vor kurzem in Klagenfurt/Celovec stattgefundenen Aktionskonferenz der KPÖ kam es zu einem verbalen homophoben Übergriff. Dabei wurde ein Sympathisant der Partei, der gemeinsam mit seinem Lebensgefährten an der Konferenz teilnahm, verbal attackiert. Neben anderen Vorwürfen sollen die Aussagen eines KPÖ-Mitglieds dem Betroffenen gegenüber sinngemäß gelautet haben, dass er mit "solchen Leuten" (gemeint: Homosexuellen) nichts zu tun haben wolle und sich der Betroffene "schleichen solle".
Ohne einzelne Äußerungen und Verhaltensweisen im Detail qualifizieren zu wollen, steht fest: Diese Äußerungen waren für den Betroffenen, der sich gerade von einer Veranstaltung der KPÖ ein völlig anderes Miteinander erwartet hatte, so schwerwiegend, dass er mitten in der Nacht die Konferenz verließ und geschockt vorzeitig abreiste.

Genauso wie Sexismus darf auch homophobes Verhalten in einer kommunistischen Partei oder ihren Veranstaltungen nicht toleriert werden. Dass sich solche Vorfälle leider nicht völlig verhindern lassen, ist uns bewusst. Das heißt aber nicht, dass sie deshalb hingenommen oder als persönliche Befindlichkeiten abqualifiziert werden dürfen. Solidarisierungen mit den beiden Betroffen haben gezeigt, dass für die überwiegende Mehrheit unserer GenossInnen und AktivistInnen ein solches Verhalten völlig inakzeptabel ist.
Solche Vorfälle zu verhindern liegt in unser aller gemeinsamen Verantwortung. Eine kommunistische Partei, ihre Veranstaltungen und Orte müssen, um ihren Anspruch als emanzipatorische systemverändernde Kraft gerecht zu werden, auch ein gesellschaftlicher Raum sein, in dem Sexismus, Rassismus, Antisemitismus und Homophobie keinen Platz haben. Ein respektvoller Umgang miteinander und eine entsprechende Diskussions- und Organisationskultur sind unverzichtbar. Dazu gehört es auch, solchen Übergriffen entschieden entgegenzutreten, sie nicht zu bagatellisieren oder totzuschweigen, sondern sie zu thematisieren und klarzustellen, dass ein solches Verhalten in unserer Partei nicht toleriert wird.

KPÖ-Bundesausschuss 19.11.2009