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Willkommen bei Red:out! KPÖ 

Kärnten/Koroska: Haider und die Tafeln

  • Montag, 12. Februar 2007 @ 18:50
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Aktuell Nachdem die Staatsanwaltschaft Klagenfurt/Celovec Vorerhebungen wegen des Verdachts des Amtsmissbrauches eingeleitet hat, inszeniert sich der Kärntner Landeshauptmann Haider wieder einmal als rechter Kämpfer gegen den österreichischen Rechtsstaat. Wenig überraschend, denn ein anderes politisches Thema hat er schließlich nicht mehr zu bieten.

Die KPÖ fordert bereits seit 2002 ein Amtsenthebungsverfahren gegen Haider.

Mehr zum Thema unter:
http://www.kpoe.at/bund/meinung/messner1.htm

Oberösterreich: HOSI Linz sucht KlägerInnen

  • Montag, 22. Januar 2007 @ 09:01
  • Angezeigt 5,794
Aktuell Die HOSI Linz sucht lesbische und schwule Paare die sich einer Klage gegen das Land Oberösterreich anschließen wollen.

Hintergrund der Klage ist die Tatsache, dass lesbischen und schwulen Paaren mit Kindern die "OÖ. Familienkarte" nicht ausgestellt wird, obwohl sie objektiv gesehen die Voraussetzungen dafür erfüllen. Bereits im September letzten Jahres hat die HOSI Linz deshalb Beschwerde bei der Oö. Antidiskriminierungsstelle eingebracht - diese verwies auf den Klagsweg vor Gericht. Nun werden Paare gesucht die bereit sind mit Unterstützung der HOSI Linz zu klagen.

Hier der Aufruf der HOSI Linz:

Die Sozialdemokratie und ihre Perversen

  • Sonntag, 21. Januar 2007 @ 12:27
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Aktuell Günther Tolar, Vorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität) zeigt sich "erfreut über Regierungserklärung zu Gleichstellung Homosexueller" und will "die neue Regierung beim Wort nehmen".

Österreich: Erinnert sich die SPÖ noch an ihre eigenen Worte?

  • Donnerstag, 11. Januar 2007 @ 16:41
  • Angezeigt 5,694
Aktuell Wird auf der Agenda der neuen SPÖ-Justizministerin Maria Berger auch die ersatzlose Streichung des §207b StGB stehen?

Von den vollmundigen Wahlversprechen der SPÖ zum Thema rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern ist im Regierungsprogramm nichts mehr zu finden. Damit bricht die SPÖ nicht nur ihre Wahlversprechen sondern handelt auch gegen ihre eigene Beschlusslage: am Parteitag im November 2004 hatte die SPÖ einstimmig ein umfangreiches Forderungspaket zur rechtlichen Gleichstellung von Lesben und Schwulen beschlossen.

Regierungsprogramm: Lesben und Schwule nicht existent

  • Mittwoch, 10. Januar 2007 @ 18:50
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Aktuell Wieder einmal waren „Minderheitenfragen“ kein Hindernis auf dem Weg zur Mehrheitsbildung. Die ÖVP hat den gesellschaftspolitischen Stillstand für die nächsten vier Jahre zum Programm gemacht. Die SPÖ hat damit kein Problem und ihre Wahlkampfforderungen und Parteitagsbeschlüsse bereits erfolgreich verdrängt.

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